Hintergründe
Geheime Datenbanken über Fußballfans.
SKB-Dateien seit 2005.
SKB-Dateien seit 2005.
Hintergründe.
Vollbild
Das Kürzel "SKB" steht im polizeilichen
Zusammenhang für die Abkürzung "szenekundige Beamte", die ihre Arbeit an
Fußballstandorten auf Fans konzentrieren.
Deren Dateien werden im jeweiligen Bundesland
geführt, nur bestimmte Polizeidienststellen haben auf sie Zugriff
beziehungsweise können Personen darin eintragen.
Sie sind jahrelang "geheim" betrieben worden, denn erst in den vergangenen Jahren ist öffentlich geworden, dass die Datensammlungen in vielen Bundesländern parallel zur Datei Gewalttäter Sport geführt werden.
Diese Datei ist im Gegensatz dazu eine so genannte Verbunddatei, auf die jede Polizeidienststelle bundesweit zugreifen und auch Dateneintragungen von Personen vornehmen kann. Zuletzt hatte die Datei "Gewalttäter Sport" im Frühjahr für große Diskussionen gesorgt, als herausgekommen war, dass auch in sie während der Zeit der Geisterspiele über 1.000 Neueinträge erfolgt sind. Dabei werden nicht nur, wie es der Titel vermuten ließe, Gewalttäter eingetragen. Sondern auch Personen, die im Umfeld eines Fußballspiels einer Personalienfeststellung unterzogen wurden oder einen Platzverweis erhalten haben.
Mehr als ein Drittel der Einträge in die Datei haben dabei nichts mit physischer Gewalt zu tun, wie im Frühjahr das WDR-Magazin "sport inside" veröffentlicht hatte.
LINK zum sport inside podcast bitte klicken.
Sie sind jahrelang "geheim" betrieben worden, denn erst in den vergangenen Jahren ist öffentlich geworden, dass die Datensammlungen in vielen Bundesländern parallel zur Datei Gewalttäter Sport geführt werden.
Diese Datei ist im Gegensatz dazu eine so genannte Verbunddatei, auf die jede Polizeidienststelle bundesweit zugreifen und auch Dateneintragungen von Personen vornehmen kann. Zuletzt hatte die Datei "Gewalttäter Sport" im Frühjahr für große Diskussionen gesorgt, als herausgekommen war, dass auch in sie während der Zeit der Geisterspiele über 1.000 Neueinträge erfolgt sind. Dabei werden nicht nur, wie es der Titel vermuten ließe, Gewalttäter eingetragen. Sondern auch Personen, die im Umfeld eines Fußballspiels einer Personalienfeststellung unterzogen wurden oder einen Platzverweis erhalten haben.
Mehr als ein Drittel der Einträge in die Datei haben dabei nichts mit physischer Gewalt zu tun, wie im Frühjahr das WDR-Magazin "sport inside" veröffentlicht hatte.
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NRW
Zum Anfang
Plötzlich nur noch 3.650 Fans gespeichert!
Im März 2017 stellte sich dann bei einer Anhörung im Sportausschuss NRW im Düsseldorfer Landtag heraus, dass fast die Hälfte der in den SKB-Datenbanken gespeicherten Fußballanhänger gelöscht worden sind.
Bundesländer
Zum AnfangNiedersachsen.
Hier tauchte die erste SKB-Datenbank auf - nach einer langen rechtlichen Auseinandersetzung kassierte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht einige Speicherungspunkte einer Betroffenen, die dagegen geklagt hatte. Das Gericht sah jedoch grundsätzlich die Speicherung von Daten durch die Polizei als zulässig an. Gegen dieses Urteil wehrte sich die Betroffene danach vor dem Bundesverwaltungsgericht.
"Heimliche Sammlung!"
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil des OVG Niedersachsen im Dezember 2017 teilweise aufgehoben, und zur erneuten Verhandlung zurückgewiesen.
In dem Beschluss heißt es u.a.:
„...stellt die gezielte heimliche Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen über die Klägerin in der SKB einen tiefgreifenden Eingriff in Ihr informationelles Selbstbestimmungsrecht dar...“
In dem Beschluss heißt es u.a.:
„...stellt die gezielte heimliche Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen über die Klägerin in der SKB einen tiefgreifenden Eingriff in Ihr informationelles Selbstbestimmungsrecht dar...“
Neue SKB-Datei in Niedersachsen.
Da die Speicherung der Daten vor 2014 laut dem Urteil des Niedersächsischen OVG rechtswidrig war, sind im Jahr 2018 die SKB-Dateien gelöscht und die neu errichtete SAFIR-Datensammlung zur Gefahrenabwehr und Aufklärung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten bei Sportver-anstaltungen (kurz: Datensammlung Sport) unter Beteiligung des Landesbeauftragten für Datenschutz eingeführt worden.
Datensammlung Sport.
Datensammlung Sport.
Vollbild
Aktuell sind landesweit in der neuen Datei insgesamt
965 Personen
gespeichert.
In der Datei "Gewaltäter Sport" sind aus dem Land Niedersachsen insgesamt 764 Personen gelistet (Stand April 2021).
Es können folgende Kriterien zu Personen gespeichert werden, die mit strafbarem oder ordnungswidrigem Verhalten oder als Adressaten gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen in Erscheinung getreten sind:
· Vor-, Nach- und Geburtsname (ggf. sonstige Namen)
· Geburtsdatum, -ort und Staatsangehörigkeit
· Geschlecht
· Gruppenzugehörigkeit / Funktion
· Beschreibung / Lichtbild
· Ausweis- und Passdaten
· Kfz- und Halterdaten
· Anschlussinhaber/Erreichbarkeiten
· Wohn- und Aufenthaltsorte
· Polizeiliche Maßnahmen und Ereignisse
· Nichtpolizeiliche Maßnahmen
· Kategorisierung (B=gewaltgeneigt / gewaltbereit, C=gewaltsuchend)
· Vereinszuordnung
· Kenntnisse / Fähigkeiten
· Besondere Ressourcen
· Ausgang des Verfahrens
Zu Personen, die als Kontakt- oder Begleitpersonen in Erscheinung treten, können folgende Daten gespeichert werden:
· Vor-, Nach- und Geburtsname (ggf. sonstige Namen)
· Geburtsdatum, -ort und Staatsangehörigkeit
· Geschlecht
· Gruppenzugehörigkeit / Funktion
· Beschreibung / Lichtbild
· Ausweis- und Passdaten
· Kfz- und Halterdaten
· Anschlussinhaber / Erreichbarkeiten
· Wohn- und Aufenthaltsorte
· Polizeiliche Maßnahmen und Ereignisse
· Nichtpolizeiliche Maßnahmen
· Vereinszuordnung
· Kenntnisse / Fähigkeiten
· Besondere Ressourcen
965 Personen
gespeichert.
In der Datei "Gewaltäter Sport" sind aus dem Land Niedersachsen insgesamt 764 Personen gelistet (Stand April 2021).
Es können folgende Kriterien zu Personen gespeichert werden, die mit strafbarem oder ordnungswidrigem Verhalten oder als Adressaten gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen in Erscheinung getreten sind:
· Vor-, Nach- und Geburtsname (ggf. sonstige Namen)
· Geburtsdatum, -ort und Staatsangehörigkeit
· Geschlecht
· Gruppenzugehörigkeit / Funktion
· Beschreibung / Lichtbild
· Ausweis- und Passdaten
· Kfz- und Halterdaten
· Anschlussinhaber/Erreichbarkeiten
· Wohn- und Aufenthaltsorte
· Polizeiliche Maßnahmen und Ereignisse
· Nichtpolizeiliche Maßnahmen
· Kategorisierung (B=gewaltgeneigt / gewaltbereit, C=gewaltsuchend)
· Vereinszuordnung
· Kenntnisse / Fähigkeiten
· Besondere Ressourcen
· Ausgang des Verfahrens
Zu Personen, die als Kontakt- oder Begleitpersonen in Erscheinung treten, können folgende Daten gespeichert werden:
· Vor-, Nach- und Geburtsname (ggf. sonstige Namen)
· Geburtsdatum, -ort und Staatsangehörigkeit
· Geschlecht
· Gruppenzugehörigkeit / Funktion
· Beschreibung / Lichtbild
· Ausweis- und Passdaten
· Kfz- und Halterdaten
· Anschlussinhaber / Erreichbarkeiten
· Wohn- und Aufenthaltsorte
· Polizeiliche Maßnahmen und Ereignisse
· Nichtpolizeiliche Maßnahmen
· Vereinszuordnung
· Kenntnisse / Fähigkeiten
· Besondere Ressourcen
Mein Beitrag vom 12. März 2016 im DLF:Hamburg als Vorbild?
Am Beispiel Hamburg beschrieb ich im Deutschlandfunk den Umgang mit den SKB-Dateien nach ihrem Bekanntwerden in der Öffentlichkeit!
Frisch mit dabei!
Exkurs: Datei Gewalttäter Sport.
Auch die Datei Gewalttäter Sport bleibt umstritten.
Fazit
Fazit.Insgesamt bleibt mit jetzigem Stand festzuhalten:
Es werden mehr
Personen mit mehr Daten in den geheimen Datensammlungen der Polizei vor Ort geführt, als insgesamt in der bundesweiten Datei "Gewalttäter Sport" erfasst sind.
Die meisten geheimen Datensammlungen sind kurz vor der WM 2006 angelegt worden, und rechtlich umstritten.
Die meisten geheimen Datensammlungen sind kurz vor der WM 2006 angelegt worden, und rechtlich umstritten.
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Geheime Datenbanken
Hintergründe.
Trotz Geisterspielen: Polizei sammelt weiter Daten von Fans!
SKB-Dateien seit 2005.
Beispiel NRW.
Nordrhein-Westfalen
NRW II
Beschluss Sportausschuss.
Bundesländer.
Niedersachsen.
"Heimliche Sammlung!"
Endgültiges Urteil 2019.
Neue SKB-Datei in Niedersachsen.
Datensammlung Sport.
Hamburg
Hamburg als Vorbild?
Diskussion in Bayern.
Rechtswidrige Einrichtung?!?
Neue Diskussion - alte Kritik.
Exkurs: Datei Gewalttäter Sport.
Fazit.